Informatives Gericht

Das Bild der Justiz in den Medien und der Öffentlichkeit wird, trotz erheblicher Anstrengungen, ihrem Stellenwert als von der Gesetzgebung und Verwaltung unabhängiger dritter Gewalt im Staat, nicht gerecht.

Trotz vielfältiger Bemühungen und auch Erfolge wird insbesondere die ordentliche Gerichtsbarkeit nach wie vor weitestgehend als Strafjustiz begriffen und erregt überwiegend nur durch tatsächlich oder dazu hochstilisierte spektakuläre Prozesse oder Haftentlassungen Interesse. Die Vielfältigkeit ihres Aufgabengebietes und ihrer Dienstleistungen ist den Bürgerinnen und Bürgern nur ungenügend bekannt.

Justiz hat keine Lobby. Ihr Stellenwert in der Politik ist relativ gering, was sich z.B. in den wenigen Zeilen widerspiegelt, die Justiz in den Wahlprogrammen der Parteien einnimmt. Wir sollten uns nicht vormachen lassen, dass dies ein gutes Zeichen ist.

Es wäre aber falsch, die Ursachen für dieses Erscheinungsbild nur bei den Anderen zu suchen. Justiz hat sich über Jahrzehnte hinweg selbst eingebunkert, war nicht bereit, sich selbst und ihre Arbeitsergebnisse, abgesehen von nüchternen statistischen Zahlen darzustellen und hat auch die Verbindung zu denen, für die sie arbeitet, abgesehen von der Versendung von Entscheidungen nicht offensiv gesucht.

Es geht nicht darum, Justizarbeit wie beim königlich-bayerischen Amtsgericht (nette Fernsehsendung) zu betreiben oder gar wie in den überaus schlechten und wirklichkeitsfremden Gerichtsshows quotenheischender Fernsehsender.

Justiz muss aber offen, begreifbar und verständlich sein, für die, für die sie arbeitet. Dazu sind viele Dinge erforderlich (ordentliche Pressearbeit, Rechtsunterricht in den Schulen, Besuch von Schulklassen in verständlich erklärten Gerichtsverhandlungen, Praktikantenkurse, etc...) u.a.aber auch eine moderne und freundliche Darstellung durch die Justiz selbst.

Das Projekt "Informatives Gericht" soll in diesem Sinne ein Bemühen, ein Versuch sein, diesem Ziel näher zu kommen.

Die einzelnen Projektbereiche, sowie Unterprojekte werden von kleinen Teams, rekrutiert aus allen Bereichen der Mitarbeiterschaft, betreut. Ein Mitglied ist als Ansprechpartner federführend (ff). Vielfach bedarf es dabei auch der Abstimmung mit Anderen und der Mitarbeit, insbesondere der Gebäudeeigentümerin Liegenschafts- und Baubetreuung Rheinland-Pfalz, sowie einiger Verbände, Gebietskörperschaften und Behörden.