Kontakte, Gespräche, Besuche

Informativ kann nur derjenige sein, der sich selbst informiert, bereit ist, dazu zu lernen und seine Arbeit nicht isoliert von Allem sondern als Teil eines ganzen Geschehens im Staat zu sehen. Die Erweiterung des eigenen Horizonts, das Verständnis für die Vorgänge in Behörden, Unternehmen, anderen Institutionen ist genauso wichtig für die eigene Arbeit wie das Verständnis Anderer für die Arbeit der Justiz. Deshalb sollen den Richterinnen und Richtern des Bezirks regelmäßige Kontakte und Gespräche mit der „Außenwelt“ sowie Besuche derselben angeboten werden.

I.
Am 30. Juni 2005 besuchten 27 Richterinnen und Richter des Landgerichtsbezirks Trier die Handwerkskammer Trier. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten der Handwerkskammer, Rudolf Müller, wurde in zwei Gruppen das Ausbildungszentrum der HWK an der Loebstraße in Trier besichtigt. Die einzelnen Ausbildungsbereiche wurden durch die jeweiligen Meister kurz vorgestellt.

Im Anschluss hieran wurden die Richterinnen und Richter zunächst durch den Hauptgeschäftsführer, Assesor Kocks, über die Entwicklung der HWK in den letzten zehn Jahren informiert und erhielten sodann durch die jeweiligen Abteilungsleiter Einblick in die Tätigkeitsgebiete Wirtschaftsförderung, Akademie, Ausbildung, Recht und Umweltzentrum / Kompetenzzentrum.

Das Treffen endete mit einem gemütlichen Teil und vielen weiteren interessanten Einzelgesprächen. Der Präsident des Landgerichts, Wolfgang Krämer, dankte anschließend für die sehr interessanten Informationen und die absolut professionelle Darstellung der einzelnen Aufgaben.

II.
Am 6. Oktober 2005 hatten 32 Richterinnen und Richter des Landgerichtsbezirks Trier die Gelegenheit, nach einer Begrüßung durch den Präsidenten Wolfgang Natus, die staatlichen und unternehmerischen Aufgaben der Industrie- und Handelskammer Trier kennen zu lernen.

Hauptgeschäftsführer Arne Rössel referierte zunächst über die Leitlinien und die Organisation der IHK Trier. Im Anschluss wurden die einzelnen Geschäftsbereiche und das geplante Projekt der IHK-/HWK - Starterzentren vorgestellt, mit dem Unternehmensgründungen einfacher und schneller möglich werden sollen. Den Unternehmensgründern sollen insbesondere die vielen Behördenwege abgenommen, eine Unternehmensgründung sozusagen aus einem Guss und zugleich auch die erforderliche Beratung angeboten werden.

Nach einer Fragerunde endete das Treffen mit einem gemütlichen Beisammensein und vielen weiteren interessanten Einzelgesprächen.

III.
Am 30. März 2006 hatten 23 Richterinnen und Richter des Landgerichtsbezirks Trier die Gelegenheit, die Justizvollzugsanstalt (JVA) Wittlich von innen zu sehen. Nachdem der Leiter der JVA Wittlich, Herr Franz Kohlhaas, seine Mitarbeiterin Decker und sein Mitarbeiter Fillmann ihre Tätigkeit zur Bewältigung der alltäglichen und besonderen Aufgaben einer Justizvollzugsanstalt eingehend dargestellt hatten, konnten sich die Richterinnen und Richter selbst einen Eindruck vom Leben in der JVA verschaffen. Besichtigt wurden Zellentrakte und Werkstätten (Wäscherei, Schreinerei) der JVA Wittlich, sowie die Gefängniskapelle, wo gelegentlich auch Veranstaltungen für die Insassen stattfinden.

IV.
Am 29.06.2006 informierten sich 24 Richterinnen und Richter über die vielschichtigen Aufgaben und Zuständigkeiten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier vor Ort. Die Vizepräsidentin Schneider-Pauly, die Abteilungsleiterin falk und die Abteilungsleiter Dr. Mick und Bartholomé gaben einen interessanten Einblick in die vielen Bereiche der Abteilung 1 (Zentrale Aufgaben), der Abteilung 2 (Kommunales und hoheitliche Aufgaben, Soziales), der Abteilung 3 (Schulen) und der Abteilung 4 (Landwirtschaft, Weinbau, Wirtschaftsrecht). Das Treffen endete mit einem gemütlichen Teil und vielen interessanten Einzelgesprächen.

V.
Am 29.03.2007 nutzten 26 Richterinnen und Richter die Gelegenheit, die Benediktinerabtei St. Matthias in Trier näher kennen zu lernen. Ein dort lebender Kollege informierte die interessierten Besucherinnen und Besucher über das Leben in der Kostergemeinschaft, die Geschichte der Abtei und des Benediktinerordens und führte sie durch die geschichtsträchtigen Teile der Abtei, unter anderem auch zu der "Albanagruft". Die Informationen und Eindrücke sorgten für angeregte Unterhaltungen, die außerhalb der Klostermauern fortgesetzt wurden.

VI.
Am 15. November 2007 nutzten 37 Richterinnen und Richter auf Einladung des Präsidenten des Polizeipräsidiums Trier, Dr. Manfred Bitter, die Gelegenheit zu einem Besuch des Polizeipräsidiums Trier. Die Richterinnen und Richter erhielten zunächst durch detaillierte Powerpoint-Vorträge umfassend Einblick in die Organisation, Arbeit und Ausstattung der Polizei. Anschließend konnten sie sich in der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums selbst live einen Eindruck von den vielschichtigen Aufgaben der Polizei und der Koordination ihrer Einsätze verschaffen. Die sehr informative Veranstaltung gab Anlass zu vielen weiteren interessanten Einzelgesprächen, die bei einem gemütlichen Beisammensein fortgesetzt wurden.

VII.
Am 08.05.2008 besuchten 21 Richterinnen und Richter das Jugendhilfezentrum Don Bosco Helenenberg und informierten sich über die Jugendhilfeeinrichtung, die ca. 110 Jugendlichen und Heranwachsenden im Alter zwischen 11 und 22 Jahren im Rahmen ihres Betreuungsangebotes verschiedene Wohn- und Betreuungsformen, sowie die Möglichkeit des Schulbesuchs und einer Berufsausbildung bietet. Es werden diverse Berufsausbildungen angeboten, wovon sich die Richterinnen und Richter bei der Besichtigung der verschiedenen Ausbildungswerkstätten einen Eindruck verschaffen konnten, nachdem sie von der Leiterin der Einrichtung, Frau Sieglinde Schmitz und Herrn Wolfgang Marx mittels einer Powerpoint-Präsentation über die Arbeit des Jugendhilfezentrums informiert wurden. Das Treffen endete mit einem gemütlichen Teil und vielen interessanten Einzelgesprächen.

VIII.
Am 13. November 2008 hatten 34 Richterinnen und Richter des Landgerichtsbezirks die Gelegenheit, auf Einladung des Generalvikars Dr. Holkenbrink das Bischöfliche Generalvikariat in Trier zu besuchen. In interessanten und anschaulichen Vorträgen stellten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Generalvikariats die umfangreichen Verwaltungsstrukturen des Bistums und ihre vielfältigen Aufgaben dem interessierten Publikum vor. Mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgten die Zuhörer naturgemäß die Darstellung der Abteilung Justiziariat und Recht. Diese Abteilung ist nicht allein mit den Rechtsangelegenheiten der Schulen und der Hochschule sowie den sonstigen allgemeinen Rechtsangelegenheiten befasst, die sich jeder Verwaltung stellen. Die Abteilung umfasst vielmehr auch die Rechtsangelegenheiten der Kirchengemeinden im Besonderen. Gerade die Ausführungen des kirchlichen Vertreters der Abteilung Recht zu den Voraussetzungen und Bedingungen einer nach Kirchenrecht wirksamen Eheschließung, sowie die Möglichkeiten einer Auflösung der Ehe fanden seitens der Richterinnen und Richter besondere Beachtung.

Nach einer Fragerunde endete das Treffen mit einem gemütlichen Beisammensein und vielen weiteren interessanten Einzelgesprächen.

IX.
Am 19. März 2009 besichtigten 20 Richterinnen und Richter des Trierer Landgerichtsbezirks das ehemalige SS-Sonderlager/KZ Hinzert in der Nähe von Hermeskeil. Von einem Mitarbeiter des Dokumentationszentrums erfuhren sie, dass das Sonderlager hinsichtlich der Schwere der Menschenrechtsverletzungen und sonstigen Verbrechen auf einer Stufe mit den großen bekannten Konzentrationslagern anzusiedeln ist. Sie erfuhren auch, dass einige der Gefangenen, die auch in anderen Konzentrationslagern inhaftiert waren, der Ansicht waren, dass Hinzert das schlimmste Lager gewesen sei. Die Besucher lernten auch, dass es in Hinzert sogar Massenmorde gegeben hatte und dass Hinzert für die luxemburgische Bevölkerung eine besondere Bedeutung hat, da in dem Sonderlager Hinzert zahlreiche Personen aus der luxemburgischen Widerstandsbewegung inhaftiert waren und teilweise auch zu Tode kamen. Auch über das Verhalten der Bevölkerung aus den umliegenden Orten und das Schicksal der Lagerleiter nach dem Krieg wurde gesprochen. Am Ende des Besuches waren sich alle darüber einig, wie wichtig es sei, die Erinnerung an diese schreckliche Zeit aufrecht zu erhalten, damit sich nie wieder solch schreckliche Verbrechen wiederholen würden.

X.
Am 30.03.2010 hatten 24 Richterinnen und Richter des Landgerichtsbezirks die Gelegenheit die Agentur für Arbeit in Trier zu besuchen und kennen zu lernen.

Sie informierten sich über die vielfältigen Aufgaben der Agentur, die sich nicht nur auf die  Vermittlung von arbeitslosen Menschen in neue Arbeitsstellen beschränken. Sie erfuhren, dass die Tätigkeit der Agentur für Arbeit auch Beratungsaufgaben (z.B. Berufsberatung, Arbeitgeberberatung etc.) sowie Förderaufgaben (z.B. Berufsausbildung, berufliche Weiterbildung, berufliche Eingliederung behinderter Menschen etc.) umfasst. Schließlich ist die Agentur auch zuständig für die Leistungen zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitspülätzen oder die Entgeltersatzleistungen, wie Arbeitslosengeld oder Insolvenzgeld.

Die Besucher nahmen erfreut zur Kenntnis, dass die Arbeitsmarktsituation in der Region Trier mit sehr niedrigen Arbeitslosenzahlen, bedingt durch die Pendler nach Luxemburg aber auch eine gute mittelständische Wirtschaft vergleichsweise gut sei. In der Region werden sogar händeringend 2.000 und mehr Fachkräfte gesucht.

Nachdem nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts die „Konstruktion“ der ARGEn verfassungswidrig und die Bemessung der Leistungen nach Harz IV zum Teil nicht verfassungsgemäß ist, verfolgten die Kolleginnen und Kollegen mit Interesse die hierzu erarbeiteten Lösungsansätze der Agentur für Arbeit. Abschließend verschafften sich die Teilnehmer im Rahmen eines Rundganges einen Einblick in die Organisation eines Geschäftsprozesses, der es ermöglicht, Antragsteller auf dem kürzesten Weg und in kürzester Zeit zu beraten und zu bescheiden.

Alle Teilnehmer empfanden den Besuch auch Dank des herzlichen Empfanges durch den Leiter der Agentur für Arbeit in Trier und seinen Mitarbeitern als höchst interessant und sehr gewinnbringend.

XI.
Besuch des Schieß- u. Einsatztrainingszentrums (SETZ) in Wittlich-Wengerohr am 26.04.2012
Nach einer einjährigen Pause wurde unsere Reihe der Besuche, Kontakte und Gespräche fortgesetzt. So folgte eine Gruppe von 18 Kolleginnen und Kollegen der Einladung der Polizei zum Besuch des Schieß- und Einsatztrainings (SETZ) in Wittlich-Wengerohr.

Das Schieß- und Einsatztrainingszentrum der Polizei Rheinland-Pfalz bietet den Polizistinnen und Polizisten die Möglichkeit, einsatzmäßiges Schießen u. a. in verschieden gestalteten Übungsräumen (z.B. Fahrbahn, möblierte Wohnung, Kneipe) zu trainieren. Darüber hinaus verfügt die Anlage über einen sogenannten „Blueboxraum“, in dem eine beliebig wählbare Umgebung auf die Leinwand projiziert werden kann und auch „Irritationsmittel“ eingesetzt werden können.

Nach einer kurzen Einführung in das Trainingssystem und den Aufbau des SETZ wurden wir durch die dortigen Räumlichkeiten geführt. Das Obergeschoss des Gebäudes war unter anderem momentan in eine Schule mit diversen Klassenräumen „umgebaut“ worden. Unter Einsatz von Farbpatronen wurde dort zuletzt der Einsatz im Rahmen eines Amoklaufs an einer Schule geübt. Ebenso wurde in einem anderen Teil der Etage ein Fahrzeug aufgebaut, an dem Fahrzeugkontrollen mit unterschiedlichen Geschehensabläufen geübt werden können. Am Ende hatten wir die Gelegenheit, uns die Standard-Schießübung, die jeder Polizist zu beherrschen hat und sodann weitere Übungen auf der Schießbahn vorführen zu lassen. Besonders beeindruckend war die Vorführung eines Schießfilmes, der je nach Reaktion des übenden Polizisten unterschiedlich weiterläuft bzw. weiterlaufen kann.

Insgesamt wiedermal eine sehr interessante und lohnende Gelegenheit eine Institution kennenzulernen.

XII.
BESUCH DER BUNDESPOLIZEIINSPEKTION AM 11.04.2013
Am 11.04.2013 hatten 13 Richterinnen und Richter des Landgerichtsbezirks die Gelegenheit die Bundespolizeiinspektion Trier zu besuchen und kennen zu lernen. 

Zunächst informierten sie sich dabei über die vielfältigen Aufgaben der Bundespolizei. Diese umfassen die Gefahrenabwehr auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes, die Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beispielsweise am Flughafen Hahn und die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität entlang der Landesgrenzen zu Luxemburg und Belgien sowie die Durchführung besonderer polizeilicher Einsatzlagen. 

Anschließend wurde sehr eindrucksvoll die Arbeit der Bundespolizei im Rahmen einer realistisch inszenierten Amoksituation präsentiert. Alle Teilnehmer empfanden den Besuch auch Dank des herzlichen Empfanges als höchst interessant und sehr gewinnbringend.